Zuwe­nig Fuß­gän­ger­freund­lich­keit in der Fahr­rad­be­gleit­kom­mis­si­on?

Die par­tei­lo­se Rats­frau Julia Maul­hardt hat bei Radio Aktiv vor­ge­schla­gen, es solle jeman­den in der Fahr­rad­be­gleit­kom­mis­si­on geben, der sich für den Fuß­gän­ger­ver­kehr ein­setzt und dort ggf. auch ein Veto­recht hat.

Auch wenn ich Frau Maul­hardts Ansin­nen, dem Fuß­gän­ger­ver­kehr mehr Raum zu geben, durch­aus teile, ein bis zwei Anmer­kun­gen dazu, dafür jeman­den in die »Begleit­kom­mis­si­on für eine fahr­rad­freund­li­che Stadt Hameln« zu ent­sen­den:

Frau Maul­hardt wird zu jeder Sit­zung der Begleit­kom­mis­si­on ein­ge­la­den, und selbst­ver­ständ­lich steht es ihr frei, dort auch die Inter­es­sen des Fuß­gän­ger­ver­kehrs zu ver­tre­ten.

Dass dessen Belan­ge dort bisher zu wenig berück­sich­tigt würden, kann ich jedoch nicht fest­stel­len. (Wes­halb ich auch etwas über­rascht bin, von diesem Vor­schlag über das Radio zu erfah­ren.)

Denn es ist nicht so, dass in der Begleit­kom­mis­si­on aus­schließ­lich über Themen der Fahr­rad­freund­lich­keit bera­ten wird. So ist bei­spiels­wei­se der Zebra­strei­fen über die Kai­ser­stra­ße am Bahn­hofs­krei­sel auf einen Vor­schlag aus der FBK zurück­zu­füh­ren, wenn ich mich rich­tig erin­ne­re.

Davon abge­se­hen haben die Rad­fah­ren­den auch ein per­sön­li­ches Inter­es­se an aus­rei­chend brei­ten Geh­we­gen, damit Fußgänger*innen nicht stän­dig auf auf die Rad­in­fra­struk­tur aus­wei­chen müssen (wie zum Bei­spiel auf den beiden Weser­brü­cken).

Ein etwai­ges Veto­recht ist meines Erach­tens schon des­halb nicht erfor­der­lich, weil die Fahr­rad­be­gleit­kom­mis­si­on keine Beschlüs­se fasst, son­dern nur ein vor­be­rei­ten­des Gre­mi­um ist, dessen Ergeb­nis­se und Vor­schlä­ge dann in der Regel zunächst im Umwelt­aus­schuss dis­ku­tiert werden.
Die Frage wäre auch, wem man dann noch alles ein Veto­recht ein­räu­men müsste. Dem Eltern­ver­tre­ter? Der Schü­ler­ver­tre­te­rin? Der Poli­zei? Dem BUND?

Auch in der Ver­gan­gen­heit wurde es übri­gens immer wieder so gehand­habt, dass Vor­schlä­ge, die in der Begleit­kom­mis­si­on nicht von einem brei­ten Kon­sens getra­gen wurden, noch­mal zur Über­ar­bei­tung zurück an die Ver­kehrs­pla­nungs­ab­tei­lung der Stadt Hameln gegan­gen sind.

Ich denke daher, wir soll­ten das Ver­fah­ren so bei­be­hal­ten.