Die parteilose Ratsfrau Julia Maulhardt hat bei Radio Aktiv vorgeschlagen, es solle jemanden in der Fahrradbegleitkommission geben, der sich für den Fußgängerverkehr einsetzt und dort ggf. auch ein Vetorecht hat.
Auch wenn ich Frau Maulhardts Ansinnen, dem Fußgängerverkehr mehr Raum zu geben, durchaus teile, ein bis zwei Anmerkungen dazu, dafür jemanden in die »Begleitkommission für eine fahrradfreundliche Stadt Hameln« zu entsenden:
Frau Maulhardt wird zu jeder Sitzung der Begleitkommission eingeladen, und selbstverständlich steht es ihr frei, dort auch die Interessen des Fußgängerverkehrs zu vertreten.
Dass dessen Belange dort bisher zu wenig berücksichtigt würden, kann ich jedoch nicht feststellen. (Weshalb ich auch etwas überrascht bin, von diesem Vorschlag über das Radio zu erfahren.)
Denn es ist nicht so, dass in der Begleitkommission ausschließlich über Themen der Fahrradfreundlichkeit beraten wird. So ist beispielsweise der Zebrastreifen über die Kaiserstraße am Bahnhofskreisel auf einen Vorschlag aus der FBK zurückzuführen, wenn ich mich richtig erinnere.
Davon abgesehen haben die Radfahrenden auch ein persönliches Interesse an ausreichend breiten Gehwegen, damit Fußgänger*innen nicht ständig auf auf die Radinfrastruktur ausweichen müssen (wie zum Beispiel auf den beiden Weserbrücken).
Ein etwaiges Vetorecht ist meines Erachtens schon deshalb nicht erforderlich, weil die Fahrradbegleitkommission keine Beschlüsse fasst, sondern nur ein vorbereitendes Gremium ist, dessen Ergebnisse und Vorschläge dann in der Regel zunächst im Umweltausschuss diskutiert werden.
Die Frage wäre auch, wem man dann noch alles ein Vetorecht einräumen müsste. Dem Elternvertreter? Der Schülervertreterin? Der Polizei? Dem BUND?
Auch in der Vergangenheit wurde es übrigens immer wieder so gehandhabt, dass Vorschläge, die in der Begleitkommission nicht von einem breiten Konsens getragen wurden, nochmal zur Überarbeitung zurück an die Verkehrsplanungsabteilung der Stadt Hameln gegangen sind.
Ich denke daher, wir sollten das Verfahren so beibehalten.